₁Ziel und Zweck des Kirchengemeindeverbandes ist die enge inhaltliche und personelle Zusammenarbeit der Kirchengemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. ₂Hierzu gehören insbesondere die Zusammenarbeit der Kirchengemeinden bei der pfarramtlichen Versorgung, bei der Arbeit der Pfarrämter untereinander, der Kirchenmusik (Organisten) und bei der Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und Konfirmanden.

(1) Die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Atzenhausen, Ballenhausen, Deiderode, Dramfeld, Elkershausen, Friedland, Groß Schneen, Klein Schneen, Lichtenhagen, Ludolfshausen, Niedergandern-Hottenrode, Niedernjesa-Stockhausen, Obernjesa, Reckershausen und Reiffenhausen, nachfolgend Kirchengemeinden genannt, bilden gemäß §§ 8 ff. Regionalgesetz zur gemeinsamen Erfüllung von Aufgaben einen Kirchengemeindeverband.

(2) ₁Der Name des Kirchengemeindeverbandes lautet „Evangelisch-lutherischer Kirchengemeindeverband Friedland/Obernjesa“. ₂Der Kirchengemeindeverband hat seinen Sitz in 37133 Friedland, Witzenhäuser Straße 7. ₃Er ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

(1) Aufgaben des Kirchengemeindeverbandes sind

(2) ₁Der Kirchengemeindeverband kann auf Antrag von Kirchenvorständen der im Kirchengemeindeverband zusammengeschlossenen Kirchengemeinden weitere Aufgaben und Befugnisse der beantragenden Gemeinden annehmen. ₂Es kann sich hierbei auch um die Aufgabenerfüllung für einen Teil der Kirchengemeinden handeln. ₃Über die Annahme entscheidet der Verbandsvorstand. ₄Aufgabenübertragungen können mit einer Frist von einem Jahr an die Kirchengemeinden zurückgegeben oder von den Kirchengemeinden zurückgenommen werden, bei Einvernehmen mit dem Verbandsvorstand auch früher.

(3) Die rechtliche Selbstständigkeit der Kirchengemeinden und die kirchengesetzlichen Entscheidungskompetenzen ihrer verfassungsmäßigen Organe (Kirchenvorstand und Pfarramt) bleiben unberührt, sofern in dieser Satzung nichts anderes geregelt ist.

(1) ₁Organ des Kirchengemeindeverbandes ist der Verbandsvorstand. ₂Der Verbandsvorstand setzt sich wie folgt zusammen:

(2) Für jedes Mitglied ist ein persönliches stellvertretendes Mitglied durch die Kirchenvorstände zu wählen, das im Falle der Verhinderung des Mitgliedes an dessen Stelle tritt.

(3) ₁Ein gewähltes Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied scheidet aus dem Verbandsvorstand aus, wenn es aus dem Kirchenvorstand ausscheidet, in dem es gewählt worden ist. ₂Der betroffene Kirchenvorstand wählt aus seiner Mitte unverzüglich eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger.

(4) ₁Der Verbandsvorstand wird jeweils innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Neubildung der Kirchenvorstände neu gebildet. ₂Er wählt aus seiner Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine stellvertretende Vorsitzende oder einen stellvertretenden Vorsitzenden.

(5) ₁An den Sitzungen des Verbandsvorstandes können die stellvertretenden Mitglieder der Kirchenvorstände ohne Stimm- und Rederecht als Zuhörer teilnehmen. ₂Weitere fachkundige Personen können beratend teilnehmen, wenn der Verbandsvorstand dieses beschließt. ₃Die Sitzungen sind grundsätzlich nicht öffentlich. ₄Über die Zulassung der Öffentlichkeit entscheidet der Verbandsvorstand in nicht öffentlicher Sitzung.

(6) ₁Sitzungen sind von der oder dem Vorsitzenden, im Falle ihrer oder seiner Verhinderung von der oder dem stellvertretenden Vorsitzenden regelmäßig, jedoch mindestens zweimal im Jahr einzuberufen. ₂Sitzungen sind auch auf Antrag eines Kirchenvorstandes einzuberufen.

(7) ₁Der Verbandsvorstand ist bei der Anwesenheit der Hälfte seiner Mitglieder beschlussfähig. ₂Ist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben, so kann zu denselben Gegenständen der vorgesehenen Tagesordnung erneut eingeladen werden. ₃In diesem Fall ist die Beschlussfähigkeit nicht an die Zahl der anwesenden Mitglieder gebunden, wenn alle Mitglieder auf die Folgen ihres Ausbleibens hingewiesen worden sind.

(8) ₁Der Verbandsvorstand fasst seine Beschlüsse mit der Mehrheit der auf Ja oder Nein lautenden Stimmen der anwesenden Mitglieder. ₂Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. ₃Stimmenthaltung ist zulässig. ₄Auf Verlangen eines Mitgliedes muss geheim abgestimmt werden.

(1) ₁Der Verbandsvorstand trägt die Gesamtverantwortung für die Arbeit des Kirchengemeindeverbandes im Sinne der in § 2 beschriebenen Aufgaben.

₂Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

(2) ₁Der Verbandsvorstand vertritt den Kirchengemeindeverband. ₂In Rechts- und Verwaltungsgeschäften sowie in gerichtlichen Verfahren wird der Verbandsvorstand durch seine Vorsitzende oder seinen Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung durch die stellvertretende Vorsitzende oder den stellvertretenden Vorsitzenden vertreten.

(3) ₁Erklärungen des Verbandsvorstandes, durch die für den Kirchengemeindeverband Rechte oder Pflichten begründet, verändert oder aufgehoben oder durch die Vollmachten erteilt werden, sind von der oder dem Vorsitzenden oder der oder dem stellvertretenden Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des Verbandsvorstandes gemeinsam schriftlich abzugeben. ₂Sie sind, sofern sie nicht öffentlich beurkundet werden, nur rechtsverbindlich, wenn sie eigenhändig unterschrieben und mit dem Siegel des Kirchengemeindeverbandes versehen worden sind. ₃Ist eine kirchenaufsichtliche Genehmigung kirchengesetzlich vorgeschrieben, so ist die Erklärung erst mit Erteilung der Genehmigung rechtswirksam. ₄Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Erklärungen des täglichen Geschäftsverkehrs.

(4) Die Bildung von einzelnen Fachausschüssen ist möglich.

Vor der Ausschreibung einer Pfarrstelle und vor einer Entscheidung über die Besetzung einer Pfarrstelle soll mit dem Verbandsvorstand das Benehmen hergestellt werden.

(1) ₁Der Kirchengemeindeverband kann zur Erledigung von Gemeinschaftsaufgaben Mitarbeiterstellen errichten und fungiert dann als gemeinsamer Anstellungsträger. ₂Gleichzeitig sollen entsprechende Stellen in den Kirchengemeinden und im Kirchengemeindeverband Parochie Obernjesa aufgehoben oder auf den Kirchengemeindeverband übertragen werden.

(2) Die Finanzierung von Mitarbeiterstellen oder Mitarbeiterstellenanteilen und Budgets für den jeweiligen Aufgabenbereich muss vor Stellenerrichtung durch Refinanzierungsvereinbarungen zwischen dem Kirchengemeindeverband und den Verbandsgemeinden oder dem Kirchenkreis sichergestellt sein.

(3) Über die Besetzung der Stellen entscheidet der Verbandsvorstand.

Die Mitglieder der Pfarrämter arbeiten im Kirchengemeindeverband zusammen.

₁Der notwendige Aufwand des Kirchengemeindeverbandes wird durch eine Umlage unter den Verbandsgemeinden gedeckt. ₂Die Umlage richtet sich nach der Zahl der Gemeindeglieder der Mitgliedsgemeinden, sofern die Kirchenvorstände der Verbandsgemeinden nicht übereinstimmend einen abweichenden Umlageschlüssel beschließen.

Das Kirchenkreisamt Göttingen-Münden nimmt für den Kirchengemeindeverband Aufgaben der Verwaltungshilfe wahr.

Bei Streitigkeiten über die Auslegung oder Anwendung dieser Satzung entscheidet der Kirchenkreisvorstand.

(1) ₁Der Verbandsvorstand kann die Satzung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen seiner satzungsmäßigen Mitglieder ändern. ₂Für Änderungen der Aufgaben des Kirchengemeindeverbandes sowie der Zahl der zu wählenden geistlichen und nichtgeistlichen Mitglieder des Verbandsvorstandes und ihrer Verteilung auf die Kirchengemeinden bedarf es der Zustimmung aller Kirchenvorstände.

(2) Die Änderung der Satzung bedarf der Genehmigung durch das Landeskirchenamt.

(1) ₁Das Landeskirchenamt kann den Kirchengemeindeverband auf Antrag des Verbandsvorstandes oder eines Kirchenvorstandes oder von Amts wegen aufheben. ₂In diesem Fall gehen vorhandene Vermögensgegenstände, die von einer Kirchengemeinde auf den Kirchengemeindeverband übertragen worden sind, auf die jeweilige Kirchengemeinde über. ₃Alle weiteren Vermögensgegenstände und die Geldmittel des Kirchengemeindeverbandes gehen proportional zu den Gemeindegliederzahlen der Kirchengemeinden auf diese über.

(2) ₁Jede Kirchengemeinde kann frühestens nach zwei Jahren mit einer Frist von einem Jahr zum Ende eines Haushaltsjahres ihre Ausgliederung aus dem Kirchengemeindeverband beim Landeskirchenamt beantragen. ₂Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

(1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.

(2) Die Satzung bedarf der kirchenaufsichtlichen Genehmigung durch das Landeskirchenamt.