EPUB-Informationen

Bezeichnung:

14-11

Stand/Datum des Downloads:

17.04.2025

Hauptsatzung
des Evangelisch-lutherischen Kirchenkreises
Emsland-Bentheim

Von der Kirchenkreissynode beschlossen am 25. Mai 2024

In Kraft getreten am 1. Juli 2024

Teil 1: Grundlegende Bestimmungen

§ 1
Kommunikation und Beteiligung im Kirchenkreis

( 1 ) 1 Der Kirchenkreis berichtet den Kirchengemeinden, ihren Verbänden und den Einrichtungen des Kirchenkreises auf geeignete Weise (z.B. über die Website des Kirchenkreises, über Social-Media-Kanäle oder auf Sitzungen der Kirchenkreissynode) über das kirchliche Leben im Kirchenkreis und den Austausch mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen. 2 Er berücksichtigt dabei auch die Arbeit in anderen Formen des kirchlichen Lebens im Kirchenkreis und in selbständigen diakonischen Einrichtungen.

( 2 ) Die Beratungen der Kirchenkreissynode und die Vorbereitung wichtiger Beschlüsse der Kirchenkreissynode und des Kirchenkreisvorstandes sind dabei fester Bestandteil der Berichterstattung.

( 3 ) 1 Vor wichtigen Entscheidungen der Kirchenkreissynode oder des Kirchenkreisvorstandes, die die Angelegenheiten der Kirchengemeinden und ihrer Verbände in besonderer Weise betreffen, gibt ihnen der Kirchenkreis Gelegenheit zur Stellungnahme in geeigneter Weise. 2 Wichtige Entscheidungen sind insbesondere Entscheidungen über Einrichtungen des Kirchenkreises, über den Stellenrahmenplan, über die Gebäudebedarfsplanung, das Klimaschutzmanagementkonzept und über die Konzepte für die Handlungsfelder, die nach dem Recht der Landeskirche in der Finanzplanung als Grundstandards berücksichtigt werden sollen.

Teil 2: Leitung des Kirchenkreises

§ 2
Zusammensetzung der Kirchenkreissynode

( 1 ) 1 Der Kirchenkreissynode gehören 63 gewählte und 10 berufene Mitglieder an. 2 Hinzu kommen die weiteren Mitglieder nach § 11 Absatz 3 Nummer 3 ff. KKO.

( 2 ) Anstelle einer persönlichen Vertretung der einzelnen Mitglieder wird in den Wahlbezirken für die Wahl zur Kirchenkreissynode eine regionale Vertretungsliste gewählt.

( 3 ) 1 Es bestehen folgende drei ständige regionale Delegiertengruppen: 2 Delegiertengruppe Nord umfasst aus dem Wahlbezirk I die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Aschendorf, Dörpen, Lathen und Papenburg und aus dem Wahlbezirk II die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Haselünne, Herzlake, Sögel und Werlte. 3 Delegiertengruppe Mitte umfasst aus dem Wahlbezirk III die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Dalum, Haren, Meppen-Bethlehem, Meppen-Gustav-Adolf und Twist und aus dem Wahlbezirk IV die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Lingen-Johannes, Lingen-Kreuz, Lingen-Trinitatis und Brögbern. 4 Delegiertengruppe Süd umfasst aus dem Wahlbezirk V die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Emlichheim, Hoogstede und die Gesamtkirchengemeinde Niedergrafschaft, aus dem Wahlbezirk VI die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Nordhorn-Christus & Kreuz und Nordhorn-Martin-Luther und aus dem Wahlbezirk VII die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Emsbüren-Salzbergen, Schüttorf, Spelle und Bad Bentheim. 5 Ein Mitglied der Kirchenkreissynode wird anhand der Kirchengemeinde, in der es zur Ausübung des Wahlrechtes nach dem Kirchengesetz über die Bildung der Kirchenvorstände berechtigt ist, einer regionalen Delegiertengruppe zugeordnet. 6 Jede Regionalkonferenz wählt aus ihrer Mitte einen Sprecher/in, welcher durch die Regionaltreffen führt und spätestens 3 Tage vor dem Synodentermin eine etwaige Rückmeldung aus den Vorgesprächen der Regionaltreffen an das Synodenbüro übermittelt. 7 Die Termine für die Regionaltreffen sind durch den Sprecher der Regionalkonferenz dementsprechend zu legen. 8 Die Aufgaben einer Regionalkonferenz sind u.a. die Vorbesprechung der Tagesordnung der anstehenden Synode und Vorschläge für die Besetzung der Gremien vorzubesprechen.

§ 3
Wahlbezirke für die Wahl zur Kirchenkreissynode

( 1 ) Für die Wahl zur Kirchenkreissynode werden 6 Wahlbezirke gebildet.

( 2 ) Die Kirchengemeinden des Kirchenkreises werden den Wahlbezirken wie folgt zugeordnet:

1. Wahlbezirk I die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Aschendorf, Dörpen, Lathen und Papenburg.

2. Wahlbezirk II die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Haselünne, Herzlake, Sögel und Werlte.

3. Wahlbezirk III die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Dalum, Haren, Meppen-Bethlehem, Meppen-Gustav-Adolf und Twist.

4. Wahlbezirk IV die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Lingen-Johannes, Lingen-Kreuz, Lingen-Trinitatis und Brögbern.

5. Wahlbezirk V die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Emlichheim, Hoogstede und die Gesamtkirchengemeinde Niedergrafschaft (Neuenhaus, Veldhausen)

6. Wahlbezirk VI die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Nordhorn-Christus & Kreuz und Nordhorn-Martin-Luther.

7. Wahlbezirk VII die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Emsbüren-Salzbergen, Schüttorf, Spelle und Bad Bentheim.

( 3 ) Ein Mitglied der Kirchenkreissynode wird anhand der Kirchengemeinde, in der es zur Ausübung des Wahlrechtes nach dem Kirchengesetz über die Bildung der Kirchenvorstände berechtigt ist, einem Wahlbezirk zugeordnet.

§ 4
Berufungen in die Kirchenkreissynode

( 1 ) Der Kirchenkreisvorstand soll bei der Berufung von Mitgliedern der Kirchenkreissynode insbesondere die Vielfalt der kirchlichen Handlungsfelder und die Vielfalt kirchlichen Lebens im Kirchenkreis berücksichtigen.

( 2 ) 1 Den Vorschlag für die Berufung mindestens zweier Mitglieder der Kirchenkreissynode unter 27 Jahren unterbreitet nach § 13 Absatz 2 Nummer 1 Satz 1 KKO in der Regel der Kirchenkreisjugendkonvent. 2 Wenn im Kirchenkreis kein Kirchenkreisjugendkonvent gebildet ist, werden durch den Kirchenkreisjugenddienst dem Kirchenkreisvorstand mindestens zwei Personen zur Berufung in die Kirchenkreissynode vorgeschlagen, die zum Zeitpunkt der Berufung das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

( 3 ) Mindestens zwei Mitglieder sind auf Vorschlag des Diakonischen Werkes des Kirchenkreises zu berufen.

( 4 ) Mindestens drei Mitglieder sind aus dem Kreis zur Wahl der Mitarbeitervertretung berechtigten Mitarbeitenden im Kirchenkreis zu berufen.

§ 5
Präsidium der Kirchenkreissynode

1 Das Präsidium der Kirchenkreissynode besteht aus der oder dem Vorsitzenden der Kirchenkreissynode, zwei Stellvertretungen im Vorsitz und zwei weiteren Mitgliedern. 2 Die Reihenfolge der Stellvertretungen wird bei deren Wahl durch die Kirchenkreissynode festgelegt und durch die Stimmanzahl entschieden.

§ 6
Wahrnehmung von Aufgaben der Kirchenkreissynode

( 1 ) Folgende Aufgaben kann der Kirchenkreisvorstand anstelle der Kirchenkreissynode auch dann wahrnehmen, wenn kein dringender Fall im Sinne von § 27 Absatz 3 KKO vorliegt:

1. Errichtung oder Ausweitung von Pfarrstellen und Stellen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Stellenrahmenplan im Umfang von bis zu einem Vollzeitäquivalent, mit Zustimmung des Präsidiums der Kirchenkreissynode im Umfang von bis zu zwei Vollzeitäquivalenten.

2. Änderungen des Haushaltsplans in Höhe von bis zu insgesamt 100.000 Euro, mit Zustimmung des Präsidiums der Kirchenkreissynode in Höhe von bis zu insgesamt 250.000 Euro.

3. Mit Zustimmung des Präsidiums der Kirchenkreissynode Entscheidungen über nichtrechtsfähige Stiftungen des Kirchenkreises (§ 10 Absatz 4 Satz 2 Nummer 5 KKO).

( 2 ) 1 Im Vorfeld der Entscheidung des Kirchenkreisvorstandes nach Absatz 1 Nummer 1 sind die für Finanzen und Stellenplanung zuständigen Ausschüsse der Kirchenkreissynode zu beteiligen. 2 Im Vorfeld der Entscheidung des Kirchenkreisvorstandes nach Absatz 1 Nummer 2 ist der für Finanzen zuständige Ausschuss der Kirchenkreissynode zu beteiligen. 3 Der Kirchenkreissynode ist in ihrer auf die Entscheidung des Kirchenkreisvorstandes folgenden Tagung zu berichten. 4 Der Bericht umfasst die Voraussetzung für die Ermächtigung, den gefassten Beschluss und die konkreten finanziellen Auswirkungen.

§ 7
Mitglieder des Kirchenkreisvorstandes

( 1 ) 1 Der Vorstand des Kirchenkreises besteht aus der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden und sieben beisitzenden Mitgliedern. 2 Diese Mitglieder sind zwei Pastorinnen oder Pastoren und fünf Mitglieder, die in einer Kirchengemeinde des Kirchenkreises zum Kirchenvorstand wählbar sind.

( 2 ) Die Mitglieder des Vorstandes der Kirchenkreissynode dürfen nicht dem Kirchenkreisvorstand angehören.

§ 8
Superintendentur-Pfarrstelle

1 Die Superintendentur-Pfarrstelle des Kirchenkreises ist dem Kirchenkreis Emsland-Bentheim zugeordnet. 2 Der Superintendentin oder dem Superintendenten ist eine Predigtstätte in der Ev.-luth. Kreuz-Kirchengemeinde Lingen zugewiesen.

§ 9
Zusammensetzung der Kirchenkreiskonferenz

Mitglieder der Kirchenkreiskonferenz sind:

1. alle Mitglieder des Pfarrkonventes,

2. alle im Kirchenkreis tätigen Diakoninnen und Diakone,

3. alle Kantorinnen oder Kantoren im Kirchenkreis,

4. alle im Kirchenkreis tätigen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter.

§ 10
Zuständiges Kirchenamt

( 1 ) 1 Zuständiges Kirchenamt für den Kirchenkreis und alle anderen kirchlichen Körperschaften im Kirchenkreis ist das Ev.-luth. Kirchenamt Meppen. 2 Träger des Kirchenamtes ist der Kirchenkreis Emsland-Bentheim.

( 2 ) Der Kirchenkreisvorstand hat das Kirchenamt damit beauftragt, über seine Aufgaben zur Unterstützung bei der Wahrnehmung von Leitungs- und Verwaltungsaufgaben hinaus für den Kirchenkreis folgende Geschäfte der laufenden Verwaltung zu übernehmen:

1. Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

2. Auflösungsverträge

3. Abmahnungen

4. Kündigungen

5. Festsetzung von Entgeltstufen, Beschäftigungszeiten und Jubiläumsdienstzeiten

6. Gehaltsvorschüsse

7. Bewilligung von Elternzeit

8. Baumaßnahmen

9. Architektenverträge

10. Dienstwohnungen

11. Amtszimmerpauschalen

12. Bauleitplanungen/ Abmarkungs- und Vermessungsergebnisse

13. Mahnverfahren

14. Einlegung von Rechtsmitteln

15. Zuwendungsbestätigungen

16. Verwaltungsaufgaben im Zuwendungswesen

17. Projekt zur Förderung von Beziehungsarbeit in den Kirchengemeinden

( 3 ) Nicht übertragen werden dürfen wesentliche Leitungsaufgaben, insbesondere

1. Beschlüsse, die einer Genehmigung durch das Landeskirchenamt bedürfen,

2. Vorgänge, die von besonderer Bedeutung und Tragweite sind.

§ 11
Inkrafttreten

( 1 ) Diese Hauptsatzung tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.

( 2 ) Die §§ 1 bis 3 gelten erstmalig für die Neubildung der ab dem 1. Januar 2025 amtierenden Kirchenkreissynode.